Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 07.05.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Insbesondere der Besitz, Handel und Anbau von Cannabis sind in Deutschland grundsätzlich verboten und strafbewehrt. Bereits insoweit sind jegliche Maßnahmen zur Ermöglichung oder Förderung des Konsums illegaler Cannabisprodukte nicht vertretbar. Hierzu zählt auch die von Ihnen angesprochene Qualitätskontrolle illegaler Cannabisprodukte. (...)

Portrait von Manfred Kolbe
Antwort 25.03.2010 von Manfred Kolbe CDU

(...) Unser Gesundheitssystem wird auch ohne eine stärkere Eigenverantwortung der Versicherten die medizinische und demographische Entwicklung nicht verkraften. Hier wird es höchste Zeit, dass alle Versicherten endlich einmal durch den Erhalt einer Rechnungskopie erfahren, was ihre Behandlung kostet, auch wenn die Kasse sie bezahlt. (...)

Antwort 16.04.2010 von Egbert Braks FDP

(...) Zunächst einmal vielen Dank für das Interesse an politisch bewegenden Themen, nur die Kofppauschale ist eine Sache des Bundes, ich bewerbe mich für eine Landtagswahl.Das am Rande. Aus Ihrer Anfrage ersehe ich schon, dass das Wort „Kopfpauschale“ für Sie ein „böses“ Wort ist und böse Absichten kann man ja im Moment pauschal der FDP unterstellen. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 30.03.2010 von Daniel Bahr FDP

(...) Vielmehr kommt es auf die Menge und Häufigkeit des Verzehrs an. Die Ampelkennzeichnung stellt hierfür, wie gesagt, ein zu grobes Raster dar. Deshalb bin ich der Auffassung, dass derzeit noch keine abschließende Entscheidung hinsichtlich der konkreten Kennzeichnungsform erfolgen sollte. (...)