Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 18.01.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Der Postmindestlohn war dringend nötig, da mit dem Wegfall des sogenannten Briefmonopols zum 01. Januar 2008 der deutsche Briefmarkt für die europäischen Konkurrenten der Deutschen Post AG geöffnet wurde. (...)

Antwort 07.01.2008 von Frank Uwe Walpurgis FREIE WÄHLER

(...) Ich finde, dass jeder Arbeitgeber, ob privat oder öffentlich, eine soziale Verantwortung hat. Dies darf nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen. (...)

Antwort 20.01.2008 von Norbert Schmidt SPD

(...) Das Reinhard - NieterReinhard - Nieter - Krankenhausetzt eine Ausbildungsvereinbarung mit der DRK – Schwesternschaft Übersee abgeschlossen, sondern arbeitet schon seit mehreren Jahrzehnten mit dieser Organisation zusammen. Die Ausbildungsvergütung, die im übrigen denen auch in anderen Abteilungen des RNK entspricht, wird dem Krankenhaus ja besonders erstattet. (...)

Portrait von Uwe Biester
Antwort 07.01.2008 von Uwe Biester CDU

(...) Dies ist rechtlich zulässig, bedeutet aber zugleich ein widersprüchliches Verhalten. Tarifverträge akzeptieren und ihnen dann durch Umgehungen auszuweichen, halte ich grundsätzlich für nicht akzeptabel, wenn Arbeitgeber die öffentliche Hand ist. (...)

Antwort 03.01.2008 von Susanne Bauermeister FDP

(...) Das ist einfach der Markt, der Arbeitsmarkt, der auch die Entlohnung nach Angebot und Nachfrage regelt, was mir allerdings als Auszubildender/Arbeitnehmer bei Vertragsunterzeichnung bekannt ist. Im RNK wird im volkswirtschaftlichen Sinne verantwortungsvoll mit Geldern aus dem Sozialversicherungssystem umgegangen. Denn je mehr die Kassen an die Krankenhäuser für deren Ausbildungsvergütung zahlen müssen, um so mehr belastet das den einzelnen Bürger. (...)