Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank W. • 14.04.2009
Antwort von Bernd Heynemann CDU • 16.04.2009 (...) Es liegt jetzt am neu bestellten Geschäftsführer Herrn Fechner eine Mannschaft zusammenzustellen, die gewillt ist, etwas um und für das Stadion zu tun. Dies war bisher nicht der Fall und leider hat auch der FCM in diesem Jahr als Hauptnutzer nicht die nächst höhere Liga erreicht. Noch hat sich nichts getan in Sachen Vermarktung und ich bin selbst gespannt, wann die Personalien und die Inhalte bekanntgegeben werden. (...)
Frage von Sascha S. • 14.04.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 23.06.2009 (...) Der Sozialstaat, in dem wir leben, bewahrt uns in der jetzigen Krise vor den schlimmsten Auswüchsen. Der solidarische Sozialstaat ist aber keine Selbstverständlichkeit. Für mich ist daher zunächst einmal entscheidend, dass die politischen Entscheidungsträger sich dafür verantwortlich fühlen, dass der Sozialstaat funktioniert. (...)
Frage von Werner J. • 14.04.2009
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Kathrin Z. • 13.04.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 22.04.2009 (...) Am 4. Dezember 2008 hat der Bundestag dazu das Familienleistungsgesetz verabschiedet. Familien in unterschiedlichen Lebenssituationen und mit unterschiedlichen Bedürfnissen werden dadurch gefördert und steuerlich entlastet. (...)
Frage von Volker B. • 11.04.2009
Antwort von Franz-Xaver Romer CDU • 17.04.2009 Frage von Henri J. • 11.04.2009
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 28.04.2009 (...) Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung erstreckt sich auch auf Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben. (...) Der Beitragszuschlag für Kinderlose zur Pflegeversicherung ist vom Mitglied alleine zu tragen. (...)