Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 16.06.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Inwieweit Falschparker*innen eine Mitschuld tragen, wenn es zu einem Unfall kommt, entscheiden im Streitfall Gerichte. (...)

Landtagskandidat Christian Gehring
Antwort 15.06.2021 von Christian Gehring CDU

(...) Auch der Lärmschutz kann ein guter Grund sein, an gewissen Stellen eine Reduzierung der Geschwindigkeit vorzuschreiben. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 05.07.2021 von Carsten Müller CDU

(...) Zugleich müssen selbstverständlich auch Fahrräder verkehrstauglich sein, um nicht zu einer Gefahr für andere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer (...)

Frage von Udo B. • 24.05.2021
Frage an Arno Klare von Udo B. bezüglich Verkehr
Arno Klare MdB
Antwort 25.05.2021 von Arno Klare SPD

(...) Der Bund fördert gleichwohl schon sehr lange Radwege. Das sind insgesamt 8 Programme, darunter auch der Fördertitel Radschnellwege. In der Summe sind das 1,45 Mrd. (...)