(...) Beim Volksentscheid kann jeder für sich entscheiden, ob er die bestehende Regelung zum Nichtraucherschutz beibehalten oder eine Änderung will. (...) Es ist besser, wenn die gesamte Bevölkerung in einem Volksentscheid entscheidet. (...)
(...) Es gibt Situationen, da macht es Sinn zur Impfung aufzurufen. Ich denke jedoch, mit der Produktion von Impfmitteln gegen eine Pandemie darf kein Geld verdient werden. Dies muss staatlich organisiert werden. (...)
(...) Ulla Schmidt hat als Bundesgesundheitsministerin diesen langwierigen Prozess der Anpassung der Honorare voran getrieben. Auf Dauer führt dies zu einer Anhebung der Honorare in NRW. Mit dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP nach der Bundestagswahl 2009 wurde dieser Prozess gestoppt. (...)
(...) Ich kann Ihre Verärgerung über die Honorarordnung für niedergelassene Ärzte und Fachärzte sehr gut nachvollziehen. (...)
(...) Das Stammzellgesetz verbietet grundsätzlich den Import und die Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen. In eng umgrenzten Fällen ist es jedoch der Forschung erlaubt, aus menschlichen Embryonen im Ausland gewonnene Stammzellen nach Deutschland zu importieren und zu verwenden. (...)
(...) Eine finanzielle Unsicherheit auf der Einnahmenseite macht sich auch beim jetzigen Gesundheitsfonds bemerkbar: Die Beiträge sind einkommensabhängig und variieren daher mit Steigen oder Sinken der Arbeitslosenzahl bzw. der Gehälter. (...)