Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Pflegegeld ist für Menschen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Nach der Definition des Pflegeversicherungsgesetzes sind damit Personen erfasst, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung im Bereich der Körperpflege, der Ernährung, der Mobilität und der hauswirtschaftlichen Versorgung auf Dauer in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. (...)

(...) Die juristische Einordnung des sexuellen Missbrauchs innerhalb eines Obhutsverhältnisses in Bezug auf Vertretungslehrer hat bereits die Justizministerkonferenz von Bund und Ländern im Herbst 2012 beschäftigt. Hintergrund war auch die durch die Rechtsprechung zum von Ihnen angeführten Fall aus Rheinland-Pfalz. (...)

(...) zu diesem Thema habe ich mich bereits auf Abgeordnetenwatch sowie bei der Sitzung des Innenausschusses des Bundestages geäußert. (...)