Frage von Klaus P. • 25.01.2008

Antwort ausstehend von Herbert Goldack SPD
Sehr geehrter Herr Engel,
(...) Mit der Hartz-Gesetzgebung ist der Grundsatz eingeführt worden, dass man nicht Arbeitslosigkeit, sondern die Arbeitslosen bekämpft. Dabei wird ignoriert, dass das Problem struktureller Massenarbeitslosigkeit, nicht ihnen anzulasten ist. (...)
Sehr geehrter Herr Speck,
vielen Dank für Ihre Anfragen in Sachen Mindestlohn und wöchentliche Arbeitszeit. Beide Themen werden seit Jahren diskutiert. In einem Beschluss des Hamburger Parteitages der SPD vom 27. Oktober 2007 heißt es:
Sehr geehrter Herr Altmann,
da ich keine Kenntnisse über dortige betriebsinterne Vorgänge habe, bitte ich Sie sich an den dortigen Betriebsrat zu wenden. Er kann ihnen vielleicht weiterhelfen an Informationen zu gelangen.