(...) Durch diese Ausgrenzung von Arzneimitteln bestünde die große Gefahr, dass besonders chronisch Kranke, die auf ein bestimmtes Medikament eingestellt sind, dieses entweder künftig selber zahlen oder das Medikament wechseln müssten. Im Ergebnis würde die Therapievielfalt eingeschränkt und damit therapeutische Lücken geschaffen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Sie haben vollkommen richtig erkannt: Das Ziel der nordrhein-westfälischen Landesregierung ist es, den Nichtraucherschutz in unserem Land deutlich zu verbessern. Das bestehende Nichtraucherschutzgesetz schützt im Vergleich zu Gesetzen in anderen Bundesländern sehr wenig. Das möchten wir ändern. (...)
Sehr geehrter Herr Wirth,
vielen Dank für Ihre erneute E-Mail zum Thema „Patientenquittung“.
(...) Es ist wichtig, dass die Anforderungen an die Behandlungseinrichtungen eine sichere und qualitativ hochwertige Behandlung im Sinne des Gesetzes gewährleisten, jedoch nicht zu hoch angesetzt werden. Mit Sorge sehe ich, dass die Forderung an die Anwesenheit des ärztlichen Personals über einen Zeitraum von täglich 12 Stundetäglich 12 Stundenzu führen könnte, dass die Behandlung ausschließlich in wenigen, großen Einrichtungen in Deutschland angeboten wird. Von der Anwendung der Richtlinie in der Praxis erwarte ich aber, dass die diamorphingestützte Behandlung überall dort angeboten werden kann, wo ein Bedarf für diese Behandlungsform besteht. (...)