Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anders R. • 05.03.2008
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.06.2008 (...) Unser Energiekonzept 2.0 belegt: Wir brauchen keine neuen Kohlekraftwerke und können aus der Atomenergie wie geplant aussteigen. Die Energiepolitik der Zukunft orientiert sich weg von fossilen Brennstoffen, hin zu den drei großen E´s: Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Energieeinsparung. (...)
Frage von Michael H. • 05.03.2008
Antwort von Engelbert Wistuba SPD • 17.03.2008 (...) So wirken sich Entscheidungen der letzten Bundesregierung unter Kanzler Schröder heute positiv aus. Wenn Kurt Beck in diesem Zusammenhang den wirtschaftlichen Aufschwung nennt, so will er damit Aussagen entgegentreten, die diese Zusammenhänge negieren. (...)
Frage von Günther P. • 05.03.2008
Antwort von Petra Pau Die Linke • 07.03.2008 (...) Die Linkspartei fordert seit Jahren eine Dreiteilung der Mehrwertsteuer: Einen Niedrigsatz (7%) für Waren oder Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, einen Normalsatz (16%) für allgemeine Güter und einen Spitzensatz (21%) für alle Luxusprodukte. (...)
Frage von Günther P. • 04.03.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 05.03.2008 (...) Natürlich brauchen wir auch mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt. (...) Die Mehrwertsteuer von 19 Prozent sollte wie bei Lebensmitteln auch für Energie auf 7 Prozent gesenkt werden. (...)
Frage von Manfred S. • 03.03.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 05.03.2008 (...) Die von Ihnen angesprochene ‚neoliberale’ Politik der rot-grünen Bundesregierung vermag ich nicht zu erkennen. Unter Rot-Grün wurden die dringend notwendigen Reformen der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes eingeleitet. Die in der Kohl-Ära eingeführte, nicht nachhaltige Belastung der Sozialsysteme, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Stagnation sowie die katastrophalen Zustände am Arbeitsmarkt wurden von Bundeskanzler Gerhard Schröder und seiner Regierung gestoppt. (...)
Frage von Tobias N. • 01.03.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 03.04.2008 (...) Wir Freie Demokraten wollen ebenfalls keine Wirtschaft, die nur aus Großkonzernen und Ich-AG´s besteht, darum fühlen wir uns dem deutschen Mittelstand besonders verpflichtet. Hier entstehen gut 60 Prozent aller Arbeitsplätze und 80 Prozent der Ausbildungsplätze. (...)