Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg W. • 31.05.2009
Antwort von Jan Giesel ÖDP • 31.05.2009 (...) Sinnvoller wäre es gewesen, eine umweltgerichtete Abwrackprämie einzuführen, die nur den Kauf von Elektroautos finanziell fördert. Hiermit wäre für den Verbraucher ein Anreiz entstanden, auf ein klimafreundliches Fortbewegungsmittel umzusteigen und die deutsche Autoindustrie hätte einen Anreiz erhalten, endlich stärker in diesen Bereich zu investieren. (...)
Frage von Jörg W. • 31.05.2009
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 02.06.2009 (...) die "Abwrackprämie" bringt für den Klimaschutz nichts. Sie regt auch die Autoindustrie nicht an, endlich in wirklich neuartige Modelle und Systeme zu investieren. (...)
Frage von Tobias M. • 31.05.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 14.07.2009 (...) Die FDP Bayern hat unter anderem aus diesen Gründen auf dem Landesparteitag im Februar 2009 beschlossen, dass die FDP-Landtagsfraktion sich dafür einsetzten soll, dass die Umweltzonen abgeschafft werden und stattdessen Kehrmaschinen mit geschlossenen Umluftsystemen und Filteranlagen von den Kommunen angeschafft und eingesetzt werden sollen. (...)
Frage von Albrecht B. • 30.05.2009
Antwort von Axel Schäfer SPD • 23.06.2009 (...) Auf dem Bundesparteitag der SPD in Hamburg haben wir uns für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. In der laufenden Legislaturperiode haben wir in der SPD- Bundestagsfraktion versucht, uns mit unserem Koalitionspartner über eine Umsetzung des Vorhabens zu verständigen. (...)
Frage von Andreas B. • 29.05.2009
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 02.06.2009 (...) Für mich als Vertreter einer Grenzregion ist es wichtig, dass solche Schwierigkeiten in Zukunft abgestellt werden. Daher halte ich es für richtig, dass es künftig eine einheitliche europäische Flugsicherung gibt. (...)
Frage von Udo S. • 29.05.2009
Antwort von Hedi Wegener SPD • 09.06.2009 (...) Überhöhte Geschwindigkeit ist nicht die Hauptursache für Unfälle auf Autobahnen. In Ländern mit allgemeiner Geschwindigkeitsbegrenzung sind die Straßen nicht sicherer als in Deutschland. Besser als allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte der Einsatz von Verkehrsbeeinflussungs-Anlagen sein, da die Geschwindigkeitsbeschränkungen dann für den Autofahrer nachvollziehbar sind. (...)