Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Egmont S. • 31.05.2008
Antwort von Petra Heß SPD • 06.06.2008 (...) Ausgangspunkt in der letzten Phase dieser Diskussion war für uns der Beschluss "Für eine Bahn mit Zukunft!", den der SPD-Parteitag in Hamburg mit großer Mehrheit beschlossen hat. Darin haben die Delegierten des Parteitages eindeutig die politischen Eckpunkte zur Fortsetzung der Bahnreform festgelegt und den Auftrag erteilt, diese Ziele in ein Modell zu gießen und innerhalb der SPD eine breite Einigung zu erzielen. Eine einvernehmliche Lösung - das Strukturmodell -- liegt auf dem Tisch. (...)
Frage von Bernd N. • 30.05.2008
Antwort von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.06.2008 (...) In der Regel ist das in Europa der Preis für Brent Rohöl (auch wenn dieser fast kein Öl aus dem Ölfeld Brent mehr enthält), in den USA vor allem der Nymex Preis oder der WTI Preis. In den letzten Jahren haben sich die Preise für qualitativ hochwertiges Öl der Sorten WTI, Nymex und Brent weitgehend angeglichen. Der OPEC-Mischpreis liegt deutlich darunter, da hier auch minderwertige Schwerölanteile berücksichtigt sind. (...)
Frage von Joscha S. • 30.05.2008
Antwort ausstehend von Georg Brunnhuber CDU Frage von Bernd S. • 30.05.2008
Antwort von Hermann-Josef Scharf CDU • 05.06.2008 (...) Im Zuge des Beratungsprozesses werden hier sicherlich noch viele Änderungen einfließen. Ob dann letztendlich 1.700 km oder der alte Wert von jährlich 200 Kilometern aufgenommen werden, heißt noch lange nicht, dass die Bahn diese Strecken eigenmächtig stilllegen kann. Das ist von Seiten der Politik nicht gewollt und die Entscheidung zur Teilprivatisierung spiegelt in meinen Augen wider, dass der Staat die Fäden weiterhin in der Hand behält und somit das Gemeinwohl in Fragen der gesellschaftlichen Mobilität durch den Schienenverkehr garantiert. (...)
Frage von Lorenz F. • 30.05.2008
Antwort von Thomas Strobl CDU • 06.06.2008 (...) Nicht zuletzt möchte ich darauf hinweisen, dass mit der Gasgrundversorgungsverordnung der Wechsel des Gasversorgers für Haushaltskunden wesentlich erleichtert wurde. Nachdem zunächst regional begrenzte Wechselmöglichkeiten bestanden, bieten nun zunehmend bundesweite Unternehmen Alternativen bei der Gasversorgung an, der Verbraucher hat so die Möglichkeit, die Preise zu vergleichen und zu einem günstigeren Versorger zu wechseln. (...)
Frage von Sven Z. • 29.05.2008
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW