Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga M. • 06.03.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 18.03.2009 (...) Aber der Einsatz in Afghanistan – so wie er im Augenblick ausgeübt wird – ist keine Besatzung, im Gegenteil, der Einsatz dient der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung, bis die afghanische Polizei und das afghanische Militär selbst in der Lage sind dafür zu sorgen. Der Aufbau und die Ausbildung der afghanischen Armee und die Ausbildung einer afghanischen Polizei werden vielmehr sogar forciert und beschleunigt. (...)
Frage von Christian P. • 06.03.2009
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 16.03.2009 (...) Schuld ist in der Tat immer etwas persönliches. Der Verantwortung für das historische Erbe können sich aber nachfolgende Generationen nicht entziehen. (...)
Frage von Rolf S. • 04.03.2009
Antwort von Rainer Stinner FDP • 05.03.2009 (...) Meine Meinung ist eindeutig: Am liebsten wäre mir die Auslieferung der Piraten an einen Drittstaat. Wenn das - durch die mangelnden Vorkehrungen der Regierung - nicht geht, dann müssen die Piraten eben in Deutschland vor Gericht gestellt werden. (...)
Frage von Fabian G. • 03.03.2009
Antwort von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.03.2009 (...) Jetzt sind neun Personen, die von der Besatzung der deutschen Fregatte "Rheinland-Pfalz" wegen Piraterie festgenommenen worden waren, an die kenianischen Behörden übegeben worden. Laut einer Meldung von dpa vom 10.03.09 beruht das am vorigen Freitag unterzeichnete Abkommen der Europäischen Union (EU) mit Kenia zur Überstellung und Strafverfolgung von Piraten beruht auf dem Austausch zweier Briefe. Darin bekennen sich beide Seiten jeweils zu einem gleichlautenden Anhang. (...)
Frage von Harald G. • 03.03.2009
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 09.03.2009 (...) Sie wollen mich dazu zwingen, dass Verhalten von Parlamentskollegen nicht nur zu beurteilen, sondern öffentlich zu missbilligen. Sie verlangen - in anderen Worten - öffentliche Kollegenschelte von mir. Das mache ich nicht. (...)
Frage von Judith S. • 03.03.2009
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 25.09.2009 Sehr geehrte Frau Schlenker,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema UNO und NATO.