Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Peter B. • 15.05.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 22.05.2008 (...) Die ist grundsätzlich auch weiter möglich. Es gab und gibt keine Änderung dahingehend, dass die Altersteilzeit abgeschafft würde. Weiterhin ist Altersteilzeit für über 55jährige möglich und weiterhin erhalten diese einen Aufstockungsbetrag. (...)
Frage von Christoph W. • 15.05.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.05.2008 (...) Seit Jahrzehnten liegt die Missbrauchsquote bei 5-7 Prozent. Die Arbeitsmarktpolitik, die Glos beschreiben lässt, gibt es entweder schon (Stichworte "fordern und fördern") oder sie ist schlicht eine Form von Zwang, die ich nicht akzeptiere. (...)
Frage von Andreas S. • 15.05.2008
Antwort ausstehend von Manfred Kolbe CDU Frage von Marta O. • 15.05.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 26.05.2008 (...) Der Staat hat kein Einnahmeproblem, sondern er gibt zu viel und an falscher Stelle aus, drei kurze Beispiele: China, das uns letztes Jahr von Platz drei der Wirtschaftsnationen verdrängt hat, erhält allein in diesem Jahr 187 Millionen Euro Entwicklungshilfe, bei den schwarzen und roten Ministerien wurden 72 neue Planstellen für sechs Millionen Euro im Jahr eingerichtet, dafür müssen 3700 Familien ein Jahr lang Steuern zahlen. Für die krisengeschüttelten Staatsbanken werden die Milliarden nur so herausgeschleudert. (...)
Frage von Marta O. • 15.05.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 23.05.2008 (...) Laut einer aktuellen Studie der OECD belasten nur Belgien und Ungarn die Einkommen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ihren Ländern stärker als es in Deutschland geschieht. Damit den Menschen mehr Netto von ihrem hart erarbeiteten Brutto bleibt, müssen die Abgaben auf Arbeit sinken. Dass das finanzierbar ist, haben wir Freie Demokraten in unserem liberalen Sparbuch dargelegt: Wir haben 400 Vorschläge gemacht, mit denen insgesamt etwa 12 Milliarden Euro eingespart werden könnten. (...)
Frage von Muhammet F. • 14.05.2008
Antwort von Ditmar Staffelt SPD • 26.05.2008 (...) Eine Umschulung wird dann vom Staat angeboten, wenn eine Ausbildung bereits vorhanden ist. Bei der Umschulungsmaßnahme wird davon ausgegangen, dass der Arbeitnehmer bereits über Wissen aus der Ausbildung verfügt und nicht von „Null“ beginnen muss. Die Umschulung dauert deshalb in der Regel zwei Jahre statt der meist regulären drei Ausbildungsjahre. (...)