Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort 23.12.2009 von Ulrike Flach FDP

(...) Aktuell zahlen wir bereits rund 16 Mrd. € aus dem Bundeshaushalt in den Gesundheitsfonds. Ein einheitlicher Beitrag muss sich auch nicht an der unteren Leistungsgrenze bemessen, da an dieser Stelle ja der soziale Ausgleich einsetzt. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort 14.01.2010 von Jörg van Essen FDP

(...) Um Altersarmut zu verhindern, werden wir beim Bezug von Arbeitslosengeld II das Schonvermögen für die private Altersvorsorge verdreifachen. Das soll dazu beitragen, dass derjenige, der für das Alter vorgesorgt hat, im Alter ein Einkommen oberhalb des Grundsicherungsniveaus hat - auch wenn er einmal arbeitslos war. (...)

Portrait von Philipp Mißfelder
Antwort 18.02.2010 von Philipp Mißfelder CDU

Vielen Dank für Ihre Mail.

Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 22.12.2009 von Ulrike Flach FDP

(...) Erstens glauben wir, dass die beiden Anforderungen gar nicht so unterschiedlich sind. Ein sozialer Ausgleich muss in jedem System erfolgen. In unserem Modell erfolgt er über das Steuersystem, während er im bisherigen Modell über die Krankenversicherungsbeiträge erfolgt. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 04.01.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Ich bin keine Expertin für das Bürgergeld und habe mich deshalb bei meinen Kollegen aus der Sozialpolitik informiert. Entscheidend beim Nachweis der Arbeitsbereitschaft wäre, ob der Antragsteller für das Bürgergeld dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht. Ein Selbständiger bzw. (...)