Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut G. • 03.08.2008
Antwort von Gisela Piltz FDP • 12.08.2008 (...) Wenngleich eine hohe Wahlbeteiligung als Ausdruck auch innerverbandlicher Demokratie selbstverständlich wünschenswert ist, obliegt es daher jedem einzelnen Mitglied einer IHK, sich für oder gegen die Ausübung seines Wahlrechts zu entscheiden. Die Teilnahme an der Wahl ermöglicht es den Mitgliedern der IHK, an der Gestaltung der Kammer mitzuwirken und damit Einfluss darauf zu nehmen, wie ihre Beiträge eingesetzt werden. Zudem ist eine hohe Wahlbeteiligung in der Regel eher die Gewähr dafür, dass extreme Positionen sich nicht durchsetzen. (...)
Frage von Helmut G. • 03.08.2008
Antwort von Werner Hoyer FDP • 18.08.2008 (...) Die FDP im Deutschen Bundestag setzt sich deshalb regelmäßig dafür ein, tendenziöse Interpretationen von Wahlbeteiligungen zu vermeiden. Der Grad der Wahlbeteiligung darf nicht dazu missbraucht werden, eigene politische Vorstellungen mit scheinbar objektiven Daten zu begründen. Eine geringe Beteiligung kann sowohl Ausdruck einer hohen Zufriedenheit mit den bestehenden Verfahren und Ergebnissen signalisieren, als auch das diametral Entgegengesetzte. (...)
Frage von Helmut G. • 03.08.2008
Antwort von Jürgen Kucharczyk SPD • 21.08.2008 (...) Der Vollversammlung, die von den Mitgliedern der IHK direkt gewählt wird, kommt dabei die bedeutende Rolle zu, dass sie sowohl den Hauptgeschäftsführer als auch den Präsidenten und das Präsidium wählt. Ich begrüße ausdrücklich das Prinzip und den demokratischen Aufbau der IHK. Die Mitglieder können durch die Wahl der Vollversammlung über die Leitlinien ihrer Interessensvertretung entscheiden. (...)
Frage von Adolf H. • 31.07.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Adolf H. • 31.07.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Arndt M. • 31.07.2008
Antwort von Andreas Weigel SPD • 01.08.2008 (...) Aus Sicht der SPD müssen wir alles tun, damit die öffentliche Hand keine Aufträge vergibt, in deren Zusammenhang Waren gehandelt werden, die durch Kinderarbeit hergestellt worden sind und möglicherweise erst dadurch „wettbewerbsfähig“ sind. Aus unserer Sicht sollten überhaupt keine Ware gekauft werden, in der Kinderarbeit steckt. (...)