Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim K. • 06.08.2008
Antwort von Jörg-Otto Spiller SPD • 25.08.2008 (...) Warum soll denn das, was bei Autos offenkundig absurd wäre, bei der Eisenbahn betriebswirtschaftlich klug sein? Welches Interesse sollte denn die Bahn daran haben, durch Vernachlässigung von Sicherheitsbelangen und Inkaufnahme von Unfällen ihren Kunden das Zugfahren abzugewöhnen? (...)
Frage von Stefan K. • 05.08.2008
Antwort von Michael Fuchs CDU • 19.08.2008 (...) Tatsache ist aber auch, dass wir viele schwierige Aufgaben zu lösen haben, denn die rot-grüne Regierung hat uns nach ihrer siebenjährigen Amtszeit ein schweres Erbe hinterlassen. Daher ist und bleibt es unsere dringendste Aufgabe, den Staatshaushalt wieder in Ordnung zu bringen und uns mit aller Kraft für eine Konsolidierung und für einen konsequenten Schuldenabbau einzusetzen. (...)
Frage von Wolf Michael K. • 04.08.2008
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 08.08.2008 (...) Das Endlager Morsleben musste 1990 mit dern Wiedervereinigung wie alle öffentlichen Einrichtungen der DDR in das Eigentum der Bundesrepublik Deutschland überführt werden. Damit gingen auch die Kosten des zunächst ungenutzten Endlagers auf die Bundesrepublik über. (...)
Frage von Helmut G. • 04.08.2008
Antwort von Martin Dörmann SPD • 26.08.2008 (...) Ich bedauere ebenso wie Sie, dass die Beteiligung bei Wahlen zur Vollversammlung oder IHK´s offenbar in den letzten Jahren gesunken ist. (...) Die IHK´s sind eine Institution, die hoheitliche Aufgaben ohne staatliche Weisung wahrnehmen und daher unabhängig agieren. (...)
Frage von Helmut G. • 04.08.2008
Antwort von Christel Humme SPD • 13.08.2008 Sehr geehrter Herr Gebske,
Frage von Helmut G. • 04.08.2008
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 21.08.2008 (...) Ein anderes Thema ist dabei die Frage der Legitimation der Kammern. Diese ergibt sich nicht aus der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zur Vollversammlung, sondern aus dem IHK-Gesetz, auf dessen Grundlage die Kammern als Institutionen der Selbstverwaltung der Wirtschaft errichtet wurden. Dass die Wirtschaft ihre Interessen auf diese Art vertreten kann, ist meiner Meinung nach wichtig und richtig. (...)