Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg-Otto Spiller
Antwort von Jörg-Otto Spiller
SPD
• 25.08.2008

(...) Warum soll denn das, was bei Autos offenkundig absurd wäre, bei der Eisenbahn betriebswirtschaftlich klug sein? Welches Interesse sollte denn die Bahn daran haben, durch Vernachlässigung von Sicherheitsbelangen und Inkaufnahme von Unfällen ihren Kunden das Zugfahren abzugewöhnen? (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 19.08.2008

(...) Tatsache ist aber auch, dass wir viele schwierige Aufgaben zu lösen haben, denn die rot-grüne Regierung hat uns nach ihrer siebenjährigen Amtszeit ein schweres Erbe hinterlassen. Daher ist und bleibt es unsere dringendste Aufgabe, den Staatshaushalt wieder in Ordnung zu bringen und uns mit aller Kraft für eine Konsolidierung und für einen konsequenten Schuldenabbau einzusetzen. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 08.08.2008

(...) Das Endlager Morsleben musste 1990 mit dern Wiedervereinigung wie alle öffentlichen Einrichtungen der DDR in das Eigentum der Bundesrepublik Deutschland überführt werden. Damit gingen auch die Kosten des zunächst ungenutzten Endlagers auf die Bundesrepublik über. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 26.08.2008

(...) Ich bedauere ebenso wie Sie, dass die Beteiligung bei Wahlen zur Vollversammlung oder IHK´s offenbar in den letzten Jahren gesunken ist. (...) Die IHK´s sind eine Institution, die hoheitliche Aufgaben ohne staatliche Weisung wahrnehmen und daher unabhängig agieren. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 21.08.2008

(...) Ein anderes Thema ist dabei die Frage der Legitimation der Kammern. Diese ergibt sich nicht aus der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zur Vollversammlung, sondern aus dem IHK-Gesetz, auf dessen Grundlage die Kammern als Institutionen der Selbstverwaltung der Wirtschaft errichtet wurden. Dass die Wirtschaft ihre Interessen auf diese Art vertreten kann, ist meiner Meinung nach wichtig und richtig. (...)

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