Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.01.2010 von Josip Juratovic SPD

(...) Wir haben in Deutschland ein Grundeinkommen, und zwar das Existenzminimum, das als Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) gezahlt wird. Es ist aus gutem Grund für Erwerbsfähige nicht bedingungslos. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 11.02.2010 von Thomas Strobl CDU

(...) Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen beschäftigt uns seit geraumer Zeit. Einschlägige Darstellungen von Götz Werner, Dieter Althaus und anderen Initiatoren dieses konzeptionellen Neuansatzes sind mir bekannt. (...)

Portrait von Bartholomäus Kalb
Antwort 20.01.2010 von Bartholomäus Kalb CSU

Sehr geehrter Herr März,

bitte teilen Sie mir Ihre Telefonnummer bzw. Ihre Anschrift mit, damit ich mich mit Ihnen persönlich in Verbindung setzen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Bartholomäus Kalb, MdB

Günter Krings, 2025
Antwort 21.01.2010 von Günter Krings CDU

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass Arbeitslosigkeit keine Alternative zur Erwerbstätigkeit sein darf. Der Staat darf aber mit seinen Maßnahmen auch nicht in Konkurrenz zur freien Wirtschaft im Niedriglohnsektor treten. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 14.08.2013 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Leider macht die schwarz-gelbe Bundesregierung Lobbypolitik für die privaten Krankenversicherungen und bürdet die Sozialausgaben mehr und mehr den Beschäftigten auf, während sie die Arbeitgeber entlastet. Medizinisch notwendige Leistungen werden aus dem Leistungskatalog der Kassen gestrichen. Mögliche Zusatzbeiträge sollen die Versicherten allein tragen. (...)