Antwort 04.05.2009 von Hartwig Fischer CDU
Sehr geehrter Herr Fulda,
vielen Dank für Ihre Frage vom 01.05.2009 über abgeordnetenwatch.
Sehr geehrter Herr Fulda,
vielen Dank für Ihre Frage vom 01.05.2009 über abgeordnetenwatch.
Sehr geehrter Herr Teichmann,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 1. Mai.
Vielleicht schreiben Sie Herrn Bugliosi an und geben mir seine Antwort zur Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) Mit einer Europäischen Armee könnten Kosten gesenkt und nationale Haushalte durch Arbeits- und Aufgabenteilung entlastet werden. (...) Mit dem Vertrag von Lissabon erhalten die nationalen Parlamente mehr Einwirkungsmöglichkeiten. (...)
(...) Zudem halte ich die Vorschriften des Rechtsberatungsgesetzes ein, nach denen es mir nicht erlaubt ist, rechtsverbindliche Aussagen zu treffen oder rechtsberatend tätig zu sein. (...)
Sehr geehrter Herr Fischer,