Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) 1. Zuerst einmal läuft der DSL Anschluß über private Firmen wie die Telekom, die eher geneigt sein werden keinen Anschluß eines vielleicht nicht so profitablen Hinterlandes vorzunehmen. Ich sehe außer der Möglichkeit, das sie anregen, über ihre Gemeinde eine örtliche oder regionale Betreibergesellschaft zu gründen nur den Weg , die Firmen zu verpflichten das sie, wenn sie in einer Region DSL anbieten eine Verpflichtung haben die Region vollständig abzudecken. (...)

(...) Im Übrigen wäre die alte Pendlerpauschale auch ohne Probleme finanzierbar, wenn Steinbrück wirklichen Sparwillen erkennen ließe. Beim Bundeshaushalt kann ich derzeit einen solchen strikten Sparwillen allerdings nicht erkennen. (...)

(...) zu 1.) Die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen / DSL ist gerade auch für die Entwicklung des ländlichen Raumes von großer Bedeutung. In Deutschland entsteht inzwischen mehr als jeder zweite Arbeitsplatz direkt oder indirekt im Bereich „Information und Kommunikation". (...)

(...) Im Leben der meisten Unternehmen gibt es ein Auf und Ab. Hier gibt es einige Punkte bei dem Entwurf des Erbschaftsteuerreformgesetzes der Bundesregierung, bei denen die bayerische Staatsregierung das von Ihnen geschilderte Problem zu entschärfen versucht, etwa die Reduzierung der Behaltefrist von 15 auf zehn Jahre, die Abschmelzung des Nachforderungsbetrags um ein Zehntel pro Fortführungsjahr und der Verzicht auf die Indexierung der Lohnsumme. (...)