Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 09.03.2011 von Beate Weinbrecht Republikaner

(...) Um eine vernünftige Lösung zu erreichen ist es generell notwendig, der medizinischen Markt zu reformieren. Sinnvoll dazu wäre eine Reform der Gesundheitsrichtlinien. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 03.05.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Im Suchtstoffübereinkommen von 1961 haben alle Vertragsparteien vereinbart, dass sie alle erforderlichen Gesetzgebungs- und Verwaltungsmaßnahmen treffen, um die Gewinnung, Herstellung, Ausfuhr, Einfuhr, Verteilung, Verwendung und den Besitz von Suchtstoffen sowie den Handel damit auf ausschließlich medizinische und wissenschaftliche Zwecke zu beschränken. Cannabis ist ein Suchtstoff im Sinne dieser Vorschrift. Das Suchtstoffübereinkommen unterscheidet also zwischen dem legalen (zu wissenschaftlichen und medizinischen Zwecken) und dem illegalen Handel mit Cannabis. (...)

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 04.04.2011 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) wir Grüne treiben eine bedarfsgerechte Hindernisbefeuerung von Windkraftanlagen voran - sowohl im Sinne der Anwohner, die so deutlich weniger Lichtemissionen ausgesetzt werden, als auch im Sinne der Windparkbetreiber, die so höhere Anlagen überhaupt bauen können. Da das Licht dabei nur angeht, wenn sich ein Flugzeug dem Windpark nähert, ergibt sich durch diese Technik eine deutliche Verbesserung für die Anwohner. (...)