Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas D. • 29.08.2009
Antwort von Walter Koppe Die Linke • 04.09.2009 (...) Stattdessen plädiere ich sowohl aus verkehrstechnischer, aber auch ökol.. Sicht ganz dringend, innovative Konzepte des Warentransports auf der Schiene zu entwickeln, um der Bahn damit auch allgemein wieder häufiger Vorfahrt gegenüber der Strasse einzuräumen. (...)
Frage von Thomas D. • 29.08.2009
Antwort von Rosi Reindl ÖDP • 09.09.2009 (...) wir von der ÖDP würden eher eine "Maut" über die Benzinsteuer einführen (um finanzielle Anreize zu geben Energie zu sparen). Auch die KFZ-Steuer würde auf diese umgelegt. (...)
Frage von Thomas D. • 29.08.2009
Antwort von Stefan Kisters BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2009 (...) ich sehe im Moment keine Möglichkeit, dass diese Straße in die Mautpflicht aufgenommen wird.Die Ausweichtrassen sind ja von den Kfz-Fetischisten gewollt - und zwar kostenfrei. Im Bundestag würde ich mich für eine Mautpflicht für solche Ausweichstraßen einsetzen. (...)
Frage von Rafael M. • 29.08.2009
Antwort von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.08.2009 (...) Insofern sehe ich bei intensiver Kooperation der regionalen Kräfte, der Landesregierung, der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG), der das Wagenmaterial gehört, und der OHE bzw. der Metronom-Eisenbahngesellschaft noch ein großes Entwicklungspotential im ländlichen Raum. Der lapidare Hinweis von Herrn Stahlhut, Vorstand der inzwischen privatisierten OHE, „das Bussystem sei doch auch ganz prima ausgebaut“ ist für mich nur eine schwache Abwehrbehauptung, der ich überhaupt nicht zustimmen kann. (...)
Frage von Philipp S. • 29.08.2009
Antwort von Bernd Semmerau Willi-Weise-Projekt • 31.08.2009 (...) Die jährliche staatliche Förderung mit 150 Millionen Euro wird als zu gering angesehen. Der schnelle Ausbau mit breitbandigen Internet bekommt meine volle Unterstützung. Schon jetzt gibt es aber auch gute Alternativen zu DSL. (...)
Frage von Philipp S. • 29.08.2009
Antwort von Heiner Loos FDP • 03.09.2009 (...) Sie sehen, der schnelle Ausbau des DSL-Netzes ist für die FDP gerade auch wegen der Bedeutung für die klein- und mittelständigen Betriebe eine vorrangige Aufgabe. (...)