Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gisela W. • 07.08.2009
Antwort von Bettina Stratmann Die Linke • 08.08.2009 (...) Ich bin heute auf dem Weg direkt nach Büchel um die Menschen vor Ort (im Friedenscamp) in ihrem Protest gegen die Atomwaffenlagerung der Amerikaner zu unterstützen. Die Anwohner vor Ort z.B. sind nicht alle froh über den Protest: sie wünschen ihre Arbeitsplätze, die sie scheinbar den Amerikanern verdanken, zu erhalten. (...)
Frage von Gisela W. • 07.08.2009
Antwort von Frank Eschrich Die Linke • 12.08.2009 (...) Nach Schätzungen von US-Experten sind allein im rheinland-pfälzischen Büchel weiterhin 20 Atombomben stationiert. (...) Wir fordern den sofortigen Abzug der amerikanischen Atomwaffen und unterstützen die zahlreichen Bürgerinitiativen für ein atomwaffenfreies Europa. (...)
Frage von Mike H. • 07.08.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2009 (...) mag sein, dass die Türkei verschiedene Erklärungen von regionaler Bedeutung unterzeichnet oder sich durch diverse bilaterale Abkommen zu einem bestimmten Verhalten der anderen Seite gegenüber verpflichtet oder bereit erklärt hat. Dies alles hat keine Wirkung auf die Universalität und Verbindlichkeit der internationalen Konventionen, die in jahrelangen Verfahren angenommen und ratifiziert worden sind. Diese stehen über allen gesetzlichen Vorgaben und Normen, die von regionaler und innenpolitischer Bedeutung sind und machen sie damit unwirksam. (...)
Frage von Amrei W. • 06.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 06.08.2009 (...) Eine ungefähr zehn prozentige Auslastung des Übungsplatzes durch Polizei, THW, DRK und Andere zeigt, dass auch eine Nutzung jenseits der Vorbereitung zu Kriegseinsätzen möglich ist. Dafür setze ich mich ein und ich finde mich nicht damit ab, dass aus meiner Heimat eine Stätte der Geburt für die Bestie Krieg gemacht wird - Bertold Brecht: "...der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch..." (...)
Frage von Martin H. • 06.08.2009
Antwort ausstehend von Ulrike Merten SPD Frage von Leif B. • 06.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 27.08.2009 Sehr geehrter Herr Bräuer,