Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 20.04.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Bei dem "Access-blocking" geht es nicht um ein ´Anstatt´, sonder um ein ´Zusätzlich´. Es ist auch nicht so, dass sich die Bundesregierung oder meine Fraktion einseitig auf das "Account-blocking" konzentrieren würden. Alle wissen, dass dies nur eine begrenzt wirksame Zusatzmaßnahme sein kann. (...)

Frage von Manfred T. • 19.04.2009
Frage an Hans-Peter Uhl von Manfred T. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 20.04.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) die Herstellung und Verbreitung kinderpornographischer Inhalte ist durchaus ein schweres Verbrechen. Eine Gegenmaßnahme wie "account-blocking", die an der Inbesitzverschaffung des einzelnen Konsumenten und nicht an der Herstellung und Lancierung dieser Inhalte ansetzt, kann daher selbstverständlich nicht der vorrangige oder gar einzige Ansatzpunkt sein. (...)

Frage von Wolfram R. • 19.04.2009
Frage an Barbara Höll von Wolfram R. bezüglich Recht
Portrait von Barbara Höll
Antwort 08.06.2009 von Barbara Höll Die Linke

(...) Damit wird zwar der Scheidungszwang aufgehoben, doch die generelle Reform des Transsexuellengesetzes ist dies nicht. Den Bedürfnissen der Betroffenen wird dies nicht gerecht. (...)