Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina G. • 21.04.2009
Frage an Hans-Peter Uhl von Martina G. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 08.05.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Wir sollten unter guten Demokraten nicht alle Meinungsverschiedenheiten so hochstilisieren. Mit Zensur im Sinne des Grundgesetzes hat das Thema Internetfilter nichts zu tun. (...)

Frage von Hermann B. • 20.04.2009
Frage an Hans-Peter Uhl von Hermann B. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 24.04.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Aus meiner Sicht spricht der Zusammenhang zweier Gründe jedoch dagegen, die spezifische Maßnahme des Internetfilters auf das Problem der Holocaustleugnung auszuweiten: - Die Leugnung des Holocaust ist strafbar, u.a. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 24.04.2009 von Carsten Müller CDU

(...) Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes zufolge sind 20 Prozent der Nutzer kinderpornografischer Angebote harte Pädokriminelle, 80 Prozent dagegen Gelegenheitssurfer, die allerdings durch den zunehmenden Konsum kinderpornografischen Materials immer tiefer in die Szene hineingeraten. Zugangssperren treffen die Anbieter der Kinderpornografie letztendlich doch sehr empfindlich, weil sie dadurch tatsächlich Geld verlieren. Der benötigte Zeitaufwand für den Aufbau immer neuer Seiten stört den verbreiteten Aufbau organisierter Internetkriminalität. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 19.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Bremer,

ich beantworte keine Fragen, die weder eine Anrede noch eine Grußformel enthalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB