Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Lothar Sommer
Antwort 27.08.2009 von Lothar Sommer Einzelbewerbung

(...) ab 1990, hätte die Möglichkeit des Abschlusses eines solchen Vertrages bestanden, gekoppelt mit einem Verfassungsreferendum, entsprechend Artikel 146 Grundgesetz. Auch nicht gewollt…es ist überhaupt nicht vorgesehen, dass das Volk irgendetwas zu entscheiden hat. Es herrscht das Prinzip Zuckerbrot und Peitsche, auch wenn es manch einer (noch) nicht so sieht, ähnlich wie im alten Rom…Brot und Spiele. (...)

Portrait von Axel Berg
Antwort 25.09.2009 von Axel Berg SPD

(...) Wenn Sie aufmerksam durch die Straßen gegangen sind, ist Ihnen vielleicht auch aufgefallen, dass es zwei Versionen von diesen von Ihnen angesprochenen Plakaten gab: eines ohne und eines mit einem sehr ausführlichen folgendem Erläuterungstext unter den drei Schlagworten: (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 25.08.2009 von Jürgen Klimke CDU

(...) Die Stabilität in Afghanistan ist für Deutschland ein Baustein, in der Region des Nahen Ostens und Süd- und Zentralasiens sowie Nord-Ost-Afrika, damit die terroristischen Aktivitäten der Al Kaida kontrolliert werden können. Damit eine nachhaltige Verbesserungen für Afghanistan erreicht werden kann, setze ich auf das Konzept der `Vernetzen Sicherheit` mit deutlichen Akzenten in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Durchsetzung annähernd akzeptabler Menschenrechte. Es ist klar, dass es ohne Sicherheit gerade in Afghanistan keine Entwicklung geben wird. (...)