Antwort 09.12.2008 von Klaus Brandner SPD
Sehr geehrte Frau Eck,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.02.2009 von Klaus Brandner SPD
(...) Obwohl mit den inflationsbedingten Lohnerhöhungen kein Kaufkraftzuwachs verbunden ist, steigt im Ergebnis dennoch die tatsächliche Steuerbelastung. In anderen Ländern werden die Steuerstufen, Transfers und Steuererleichterungen automatisch an die Preisentwicklung angepasst, um der "Kalten Progression" entgegen zu wirken. Gegen eine solche Koppelung des Einkommensteuertarifs an die Inflationsrate sprechen aber gewichtige Gründe. (...)
Antwort 16.12.2008 von Peter Ramsauer CSU
(...) Die Bundesagentur für Arbeit hat die Arbeitsgemeinschaften allerdings aufgefordert, auf die seit 1. Oktober 2008 wirksamen Änderungen beim Kinderzuschlag hinzuweisen und den Betroffenen eine Antragstellung auf Wohngeld und Kinderzuschlag nahe zu legen. Allerdings sollten die Arbeitsgemeinschaften die SGB II-Leistungen bis Ende Oktober weiter zahlen. (...)
Antwort ausstehend von Gesine Lötzsch Die Linke
Antwort 12.12.2008 von Angelika Krüger-Leißner SPD
(...) Ihre Frage, ob sie die gleiche Hilfe erwarten können, ist natürlich berechtigt. Eine staatliche Förderung für Unternehmen ist jedoch ein zweischneidiges Schwert und muss unbedingt eine Ausnahme bleiben. Es ist ein Eingriff in den freien Markt und kommt einer Bevorteilung gleich. (...)
Antwort 10.12.2008 von Silvia Schmidt SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die sich nur schwer pauschal beantworten lässt. Das beste Mittel um Fachkräfte in Deutschland zu halten, ist die Schaffung neuer und innovativer Arbeitsplätze. Darum bemüht sich die Bundesregierung mit zahlreichen Programmen. (...)