Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer S. • 07.09.2009
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 08.09.2009 (...) Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland muss aus meiner Sicht zwingend ein UN-Mandat sein. Ich glaube nicht, dass Kriege Konflikte wirklich lösen können, weil sie auch neue Konflikte schaffen. Ich bin aber davon überzeugt, dass man in bestimmten Situationen auch kriegerische Mittel einsetzen muss, um eine Grundlage für Verhandlungen und friedliche Entwicklung zu schaffen, gerade wir als Deutsche sollten dies eigentlich sehr genau wissen. (...)
Frage von Carsten H. • 07.09.2009
Antwort von Mirko Beier NPD • 08.09.2009 Sehr geehrter Herr Heine,
Frage von Jens T. • 07.09.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 16.02.2010 (...) Um die Grundlage für das Ende des deutschen Engagements in Afghanistan zu schaffen hat die SPD ein Konzept von zehn Schritten erarbeitet. Dieses sieht eine Bündelung und Intensivierung der Anstrengungen in den Bereichen Sicherheit, Wiederaufbau, Gute Regierungsführung und Versöhnung vor. (...)
Frage von Jens T. • 07.09.2009
Antwort ausstehend von Dietmar Strehl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jens T. • 07.09.2009
Antwort von Horst-Peter Stein FDP • 12.09.2009 (...) Die Soldaten müssen so lange bleiben bis ein halbwegs stabiler, sich selbst tragender eigener Staat dort in der Lage ist, selbst für ein Mindestmaß an Ordnung zu sorgen. Hierzu muss gearbeitet werden. (...)
Frage von Jens T. • 07.09.2009
Antwort von Harald Petzold Die Linke • 09.09.2009 (...) Dieser Solidarisierung muss die Grundlage genommen werden. Deshalb trete ich gleichzeitig zum Truppenabzug dafür ein, dass zivile Hilfsorganisationen, die inzwischen ebenso wie wir überwiegend den Truppeneinsatz ablehnen, sehr viel stärker dabei unterstützt werden, Infrastruktur und zivilgesellschaftliche Strukturen aufzubauen bzw. diesbezüglichen Aktivistinnen und Aktivisten vor Ort Unterstützung zu geben. (...)