Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gisela Splett
Antwort 26.10.2010 von Gisela Splett BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn Jemand nach so vielen Arbeitsjahren Hartz 4 beantragen muss, stellt dies einen der Härtefälle dar, die bei der Einführung von Hartz 4 unzureichend berücksichtigt wurden. Wir sehen bei Hartz 4 erheblichen Änderungsbedarf. (...)

Portrait von Sonja Steffen
Antwort 11.11.2010 von Sonja Steffen SPD

(...) Ich finde die Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen sehr wichtig, denn sie deckt die Schwächen und Ängste in unserem Sozialstaat auf. Mit ihrem Konzept hat mich Frau Wiest in der öffentlichen Anhörung allerdings nicht überzeugen können. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.10.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Sie haben mit Ihrer Kritik Recht, es gibt noch viele weitere Punkte. Ich glaube, dass letztlich wieder das Bundesverfassungsgericht entscheiden müssen wird. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 28.10.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) ich werde die TatKraft-Tour auch als Ministerpräsidentin fortführen und wie geplant an einem Tag im Monat in einem Unternehmen oder einer Einrichtung arbeiten. Die Tour startet am 17.11.2010 in Köln. (...)