Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 28.10.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Zudem werden Immobilien in Eigennutzung auf unsere Initiative hin nicht mehr auf das ALG II angerechnet. Diese Regelung finde ich fair, da sie die im Laufe eines Lebens erbrachten Leistungen berücksichtigt - im Gegensatz übrigens, zu der von Rot-Grün ursprünglich eingeführten Handhabung. (...)

Portrait von Gisela Splett
Antwort 26.10.2010 von Gisela Splett BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wenn Jemand nach so vielen Arbeitsjahren Hartz 4 beantragen muss, stellt dies einen der Härtefälle dar, die bei der Einführung von Hartz 4 unzureichend berücksichtigt wurden. Wir sehen bei Hartz 4 erheblichen Änderungsbedarf. (...)

Portrait von Sonja Steffen
Antwort 11.11.2010 von Sonja Steffen SPD

(...) Ich finde die Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen sehr wichtig, denn sie deckt die Schwächen und Ängste in unserem Sozialstaat auf. Mit ihrem Konzept hat mich Frau Wiest in der öffentlichen Anhörung allerdings nicht überzeugen können. (...)