Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 31.01.2011 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Zu unseren inhaltlichen Forderungen gehört insbesondere, Abschiebungen von Flüchtlingen endlich zu beenden, und dazu gehört auch, die hohe Arbeitslosigkeit unter Migranten zu überwinden. Die konkrete Forderung, mehr Lehrer in den öffentlichen Dienst einzustellen sowie den Anteil von Lehrern mit Migrationshintergrund zu erhöhen, unterstütze ich. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 24.01.2011 von Martina Bunge Die Linke

(...) Die Verfahrensdauern wegen der Untätigkeit der ArGen ist der erste Skandal. Der zweite Skandal ist natürlich, dass durch die Sanktionen und die Vorgehensweisen der ArGen Menschen in die Wohnungslosigkeit getrieben werden. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 03.12.2010 von Christel Humme SPD

(...) Bezüglich Ihrer Aussagen im Zusammenhang mit Unterhaltsleistungen möchte ich nur folgendes anmerken: Kinder sind nach einer Trennung/Scheidung ihrer Eltern besonders schutzbedürftig. Daher ist der Kindesunterhalt als erstes zu befriedigen und hat Vorrang vor allen anderen Unterhaltsansprüchen (z.B. Ehegatten). Grundsätzlich richtet sich der Unterhalt nach den jeweiligen Einkommensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen. (...)