Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 03.12.2010

(...) Bezüglich Ihrer Aussagen im Zusammenhang mit Unterhaltsleistungen möchte ich nur folgendes anmerken: Kinder sind nach einer Trennung/Scheidung ihrer Eltern besonders schutzbedürftig. Daher ist der Kindesunterhalt als erstes zu befriedigen und hat Vorrang vor allen anderen Unterhaltsansprüchen (z.B. Ehegatten). Grundsätzlich richtet sich der Unterhalt nach den jeweiligen Einkommensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 22.11.2010

(...) uns sind die vielen Tricks der Bundesregierung bei der Berechnung des Regelsatzes für Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfänger aufgefallen. Wir hoffen auch, dass wir ein Viertel der Abgeordneten im Bundestag finden, um ein Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht durchzuführen. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 18.11.2010

Sehr geehrter Herr Morka,

bitte nehmen Sie Kontakt zu uns auf, damit wir Ihnen das Schreiben der Bundesministerin zukommen lassen können: 030-227 71981 oder frank.heinrich@bundestag.de.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 23.11.2010

(...) Aus diesem Grund setzte ich mich für einen ausgewogenen und maßvollen Umstieg auf erneuerbare Energien ein, der nicht einseitig zu Lasten der Verbraucher gehen darf. Klar ist jedoch, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien zur Erreichung der Klima­schutzziele mit Kosten verbunden sein wird. (...)

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