Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Viktoria U. • 27.04.2010
Portrait von Horst Becker
Antwort von Horst Becker
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.06.2010

(...) Die Frage der Radwegebenutzungspflicht bei vereisten Geh- und Radwegen ist nicht abschließend rechtlich geklärt. Es könnte Ihnen also passieren, dass Sie bei einer "Zuwiderhandlung" einen Bußgeldbescheid bekommen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 08.07.2010

(...) Unter dem Aspekt der Erhöhung der Verkehrssicherheit sieht das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen keinen Anlass. (...) Autobahnen sind die sichersten Straßen. (...) Auf hochbelasteten Autobahnabschnitten sind moderne Verkehrsbeeinflussungsanlagen besonders wirkungsvoll. (...)

Frage von Radio B. • 26.04.2010
Portrait von Rainer Lux
Antwort von Rainer Lux
CDU
• 29.04.2010

(...) Als Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Bielefeld und Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 93 kenne ich, sehr geehrte Frau Brockelt, das Problem um die Nahversorgung in der Windflöte und die unzureichende Versorgungssituation gerade für Menschen mit eingeschränkter Mobilität. Deshalb bin ich froh, dass - nachdem verschiedene in Frage kommende Grundstücke geprüft und verworfen worden sind - die Bezirksvertretung in der Senne am 27.08. (...)

Portrait von Björn Kerbein
Antwort von Björn Kerbein
FDP
• 29.04.2010

(...) Einzelhändler und Discounter benötigen eine bestimmte Kundenfrequenz, um Standort und Arbeitsplätze halten zu können. (...) Wir, die Politik, müssen alles dafür tun, dass mobile Dienste Ihnen zukünftig verstärkt helfen. (...)

Antwort von Hans-Joachim Ludwig
Westfalen
• 26.04.2010

(...) Das Gelände der Gaststätte Vormbrock bietet sich an, eine wohnortnahe Versorgung mit Lebensmitteln und anderen Dingen zu realisieren. Ich hoffe, dass nun schnellstens dieses Projekt umgesetzt werden kann, so dass Ihnen dann eine wohnortnahe Versorgung mit Lebensmitteln und anderen Dingen auch verkehrsnah (dieser Standort ist so gar zu Fuß ohne Probleme zu erreichen!) angeboten werden kann. Ich wünsche Ihnen alles Gute (...)

Antwort von Karl-Ernst Stille
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.04.2010

(...) Über das Bezirksamt Senne ließe sich klären, ob es einen mobilen Anbieter von Lebensmitteln gibt, den man gewinnen könnte, ein- bis zweimal in der Woche in der Windflöte mit einem Fahrzeug zu stehen, damit Einkäufe vor Ort stattfinden können. (...)

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