Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Kerstan
Antwort 24.01.2011 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die GAL steht zu dem vertraglich zugesichertem Rückkehrrecht der ehemaligen Mitarbeitern. Wir setzen uns ein das diese einen festen regulären Arbeitsplatz bekommen. (...)

Portrait von Olaf Schwede
Antwort 23.01.2011 von Olaf Schwede SPD

(...) Zudem ist eine Politik, die Auszubildende wieder nur als „Anhängsel“ und Nebengruppe der Studierenden betrachtet nicht in meinem Interesse. Ein Auszubildendenwerk muss sich gezielt um die sozialen Probleme der Auszubildenden kümmern können. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 21.01.2011 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gemäß § 82 SGB XII gilt das Kindergeld grundsätzlich als Einkommen. Die Abzweigung durch das Sozialamt ist somit grundsätzlich in Ordnung, wenngleich der oder die Sachbearbeiter /in Ihnen die Bescheide auf Nachfrage genauer erklären sollte. Von dem Kindergeld als Einkommen können weitere Beträge abgesetzt werden (s. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 28.02.2011 von Katja Kipping Die Linke

(...) 3. Ein die Existenz sichernder flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn wird eingeführt, der in dieser Legislaturperiode auf 10 Euro je Stunde steigt. (...)