Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Krogmann
Antwort 02.06.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Darüber hinaus gehöre ich dem Ausschuss für Wirtschaft und Technologie an, mein Schwerpunkt ist also die Wirtschaftspolitik. Ich bin Berichterstatterin für den Themenbereich Internetwirtschaft/Telekommunikation/Neue Medien. Als Abgeordnete für den Wahlkreis Stade - Cuxhaven in Niedersachsen setze ich mich zudem besonders für die Interessen der Menschen in meiner Region ein. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Deshalb haben wir durchgesetzt, dass Spitzenverdiener stärker herangezogen werden und dass dort, wo Belastungen alle treffen wie bei der Mehrwertsteuererhöhung, besondere Härten vermieden werden. Wir wollen die sogenannte "Reichensteuer" früher einsetzen lassen und prüfen die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Dieses ausgewogene Gesamtkonzept nennen wir "gestaltende Finanzpolitik"." (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 21.05.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber ich gebe Ihnen recht, umso mehr eine kirchliche Einrichtung aus Steuermitteln also vom Staat finanziert wird, umso mehr sollte sie auch an alle staatlichen Regelungen gebunden sein und umso weniger sollte sie Sonderrechte in Anspruch nehmen dürfen. Auch dafür habe ich mich immer auch in Arbeitsgerichtsverfahren eingesetzt. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 25.05.2009 von Peter Hintze CDU

(...) Grundsätzlich erhalten Hilfsbedürftige, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, einen Mehrbedarf in angemessener Höhe. Hierbei finden die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge Berücksichtigung. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 11.06.2009 von Andrea Wicklein SPD

(...) Fest steht: Der Vermittlungsgutschein ist nur ein Baustein in diesem Instrumentenkasten. Er bedeutet nicht, dass die Agentur ihre Vermittlungsbemühungen an Private abgibt und selbst nicht aktiv bleibt. (...)