(...) Die Kritik an den öffentlich rechtlichen Medien verstehe ich sehr gut, obwohl auch ich wünsche, dass sie öffentlich rechtlich bleiben. Juristisch besteht die Schwierigkeit darin, dass man einerseits Pressefreiheit gewähren muss, andererseits sollte es aber Regeln für das öffentlich rechtliche Fernsehen geben, so dass die Quotenabhängigkeit zumindest abgebaut wird. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Förderung von Grundlagenforschung und Spitzentechnologie in Deutschland ist ein erklärtes Ziel der Regierungskoalition, das sich auch in dem jüngst verabschiedeten Bundeshaushalt 2014 widerspiegelt. Trotzdem kann es in Abwägung verschiedener Projektprioritäten auch auf Grund von unterschiedlichem Projektfortschritt zu manchmal schmerzhaften Plananpassungen kommen. (...)
Sehr geehrter Herr Lange,
(...) Blickt man in die Bundesländer mit Wahlfreiheit, ist jedoch klar erkennbar, dass deutlich über 80% der Schüler zum G9 wollen. Außerdem bin ich mir sicher, dass, sollte unser Volksbegehren scheitern, die Staatsregierung die G9-Diskussion schnell beenden wird. Daher sollte jeder unterschreiben, der das reine G8 ablehnt. (...)
Sehr geehrter Herr Cremer,
der übliche Ausbildungsbedarf wird nach Ansicht des Bundesfinanzhofs in erster Linie durch Kindergeld und Kinderfreibetrag abgegolten.