Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Steppuhn
Antwort 29.07.2009 von Andreas Steppuhn SPD

(...) Im Übrigen - und dies ist in meinem politischen und gewerkschaftspolitischen Handeln immer ablesbar gewesen - bin ich und stehe ich für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 14.07.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) Die Fraktion DIE LINKE hatte Anfang 2009 einen Gesetzentwurf mit der Forderung eingebracht, den Progressionsvorbehalt bei Kurzarbeitergeld zu streichen. Diese Forderung ist von allen anderen Fraktionen des Bundestages abgelehnt worden." (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 08.07.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich habe mich bereits mehrfach für Korrekturen bei der Rente mit 67 nach der Bundestagswahl ausgesprochen. Wir wollen den Übergang in die Rente flexibler handhaben und einen gleitenden Ausstieg ermöglichen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.10.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Einführung einer Kulturflatrate, die die nicht-kommerzielle Nutzung von digitalen Kulturgütern ermöglicht, könnte ein richtiger Weg dahin sein. Wir haben im März dieses Jahres ein vom Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Zusammenarbeit mit der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) an der Universität Kassel erarbeitetes Gutachten zur Frage der rechtlichen Machbarkeit einer Kulturflatrate vorgestellt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.07.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es kommt noch ein weiterer Umstand hinzu. Wenn Werke eines Schriftstellers kostenlos veröffentlicht werden, wird es auch keinen Verlag mehr geben, die die literarischen Leistungen veröffentlicht. Wie soll denn der Verlag etwas daran verdienen, wenn man kostenlos die literarische Leistung im Computer lesen und ausdrucken kann. (...)