Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg van Essen
Antwort 09.03.2012 von Jörg van Essen FDP

(...) Aus diesem Grund hat die christlich-liberale Koalition zum 1. Januar 2012 das Versorgungsstrukturgesetz erlassen. In diesem Gesetz hat die Bundesregierung bewusst den Grundsatz „Beratung vor Regress“ gestärkt. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 13.03.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Entscheidend ist meines Erachtens, dass in der Gesellschaft allgemein ein Konsens besteht, dass Tabakkonsum schädlich, insbesondere auch für unbeteiligte Dritte, ist. (...)

Portrait von Claudia Stamm
Antwort 27.06.2013 von Claudia Stamm Partei mut

(...) In der Drogenpolitik steht an erster Stelle steht für uns natürlich die Präventionsarbeit. Was den Cannabiskonsum und -erwerb für Erwachsene betrifft, stellen wir fest, dass wir Grünen in Bayern die Grenze für den straffreien Eigengebrauch bei Besitz und Erwerb von Cannabis auf 15 Gramm erhöhen wollen. Es gibt keine Vorteile einer Prohibition. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort 09.03.2012 von René Röspel SPD

(...) Ich bin aber dagegen, einen scheinbaren „problemlosen“ Cannabis-Konsum zu verallgemeinern. Mir geht es nicht darum, Cannabis-Konsumenten mit möglichst schwerwiegenden Repressalien zu drohen oder zu verfolgen. (...)