Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 14.06.2012 von Dagmar Freitag SPD

(...) Sie fragen, ob der zurzeit diskutierte Steuersatz entsprechende Einnahmen bringen kann. Zielgruppe der Finanztransaktionssteuer sind Banken, Hedgefonds, Devisenspekulanten oder Wertpapierhändler, die vornehmlich am kurzfristigen Profit interessiert sind; von der Finanztransaktionssteuer sollen also überwiegend kurzfristige spekulative Geschäfte betroffen sein, bei denen ein Wertpapier beispielsweise mehrfach am Tag gehandelt wird. (...)

Portrait von Jens Koeppen
Antwort 15.06.2012 von Jens Koeppen CDU

(...) Der ESM ist als ein Baustein neben anderen Maßnahmen für eine dauerhaft stabile Währungsunion zu sehen. (...) Ich glaube aber, dass das Risiko durch das Gesamtpaket der Maßnahmen auf das notwendige Mindestmaß beschränkt bleibt. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 09.07.2012 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich danke Ihnen für Ihre Fragen. Die verfassungsgemäße Mitbestimmung des Deutschen Bundestages bei Entscheidungen des ESM ist mir und der Grünen Bundestagsfraktion sehr wichtig. Wir haben uns deshalb bei den parlamentarischen Beratungen zum ESM und zum Fiskalpakt für eine starke Beteiligung des Deutschen Bundestags erfolgreich eingesetzt und sind mit dieser Forderung auch vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 15.06.2012 von Carsten Schneider SPD

(...) ich versuche mir ein breites Bild zu vbreites Bildnd spreche mit verschiedenen Fachleuten aus der Wissenschaft, der Wirtschaft und von Banken. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 22.06.2012 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Ich selbst habe aus dem besagten Musterbrief allerdings in zwei Absätzen insgesamt lediglich sechs Sätze in mein Antwortschreiben an Herrn Huck übernommen, weil ich ganz individuell auf seine Anfrage eingehen wollte. Meine Mitarbeiter haben sich zu diesem Zweck intensiv mit den Theorien zum "verzinsten Geldsystem" auseinandergesetzt und - wie von mir geschrieben - u.a. (...)