Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In der CDU-Fraktion funktioniert es mit der Fraktionsdisziplin folgendermaßen: Politische Entscheidungen im Parlament oder in den Landtagsausschüssen werden in Arbeitskreisberatungen und Fraktionssitzungen ausgiebig inhaltlich vorbereitet und diskutiert. Danach muss jeder Abgeordnete, der sich mit seiner Auffassung eventuell nicht durchsetzen konnte, für sich entscheiden, ob er sich von der Mehrheitsentscheidung überzeugen lässt und er im Parlament mit der Mehrheit der Fraktion stimmt. (...)

Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für Ihre erneute Frage.

Wir haben uns zum Thema Grundeinkommen mehrfach unterhalten, wir haben mehrfach korrespondiert - nicht nur über abgeordnetenwatch.

(...) Wir wollen steuerfinanzierte Sozialleistungen in einer einzigen Transferleistung bündeln, dem Bürgergeld. Das Bürgergeld umfasst dann das ALG II einschließlich der Leistungen für Wohnen und Heizung, das Sozialgeld, die Sozialhilfe, die Grundsicherung im Alter und der Kinderzuschlag. Diese Leistungen werden grundsätzlich pauschaliert gewährt und vom Finanzamt, also von einer einzigen Behörde, verwaltet und auch ausgezahlt. (...)

(...) Jung und Alt müssen Hand in Hand gehen, denn nur gemeinsam sind die Generationen stark. Nicht gegeneinander, sondern füreinander da sein und sich gegenseitig innerhalb der eigenen Familie helfen, das ist mein Wunschgedanke an die Generationen. (...)

(...) Kandidatenwatch ist eines von zahlreichen Foren oder Blocks, in denen Fragen und Antworten anonym ins Netz gestellt werden. (...)