Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reiner M. • 18.12.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 23.12.2009 (...) Dabei gehörte ich zu denjenigen, die den damaligen Verteidgungsminister Jung gedrängt haben, die Taschenkarte zu ändern. Wobei festzuhalten ist, dass "präventive Bekämpfung" nicht automatisch Tötung der Gegner meint; vielmehr gilt es, den Gegner festzunehmen, wo immer das möglich ist. (...)
Frage von Christian Alexander T. • 18.12.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.12.2009 (...) Eine zuverlässige Erklärung für deie genannten Ergebnisse der Umfragen zum Krieg in Afghanistan und seiner Fortsetzung habe ich auch nicht. (...)
Frage von Ralf O. • 18.12.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 07.01.2010 (...) Gezielte Tötungen sind weder durch deutsches Recht noch durch Völkerrecht abgedeckt. Und dies ist gut so. (...)
Frage von Ralf O. • 18.12.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.12.2009 (...) Sie haben insofern recht, die Frage nach dem Einsatz der KSK in Afghanistan zu stellen, als von der früheren Bundesregierung immer wieder behauptet wurde, diese besondere Truppe der Bundeswehr sei dort gar nicht mehr im Einsatz. Nun hören und lesen wir, daß das nicht stimmt, sondern daß diese Einheit vielfach im Norden tätig ist, offenbar Taliban-Kämpfer jagd und gar über eine eigene besonders gut ausgestattete Kommandozentrale in Kundus verfügt. (...)
Frage von Ralf O. • 18.12.2009
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 05.01.2010 Sehr geehrter Herr Ostner,
Frage von Ralf O. • 18.12.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 22.12.2009 (...) Das sogenannte „gezielte töten“, im amerikanischen „targeted killing“ genannt, kennt die Bundeswehr nicht. Bewaffnete Terroristen, die im Begriff stehen eine Aktion durchzuführen, sind jedoch ein legitimes militärisches Ziel. (...)