Antwort 30.01.2013 von Kirsten Lühmann SPD
(...) Der Bund hat 2007 ebenfalls einen solchen Versorgungsfonds für seine Beamten und Beamtinnen eingeführt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.03.2011 von Maria Michalk CDU
(...) Jede Stichtagsregelung ist ein Problem, aber diese Stichtagsregelung ist mehrfach vom BSG bestätigt worden, verbunden mit dem Verweis auf die Möglichkeit eines Beitritts zur Freiwilligen Zusatzversicherung (FZR). (...)
Antwort 11.05.2011 von Elke Ferner SPD
(...) Das Thema VerbraucherInnenmitbestimmung wird in unserer Fraktion ein wenig ambivalent gesehen. Einerseits wollen wir natürlich, dass die Unternehmen sich mehr nach den Erwartungen und Bedürfnissen der VerbraucherInnen richten. (...)
Antwort 17.03.2011 von Lothar Binding SPD
(...) Ihre Schlussfolgerung legt ein Verbrauchermitbestimmungsgesetz nahe, dessen Prämissen Sie jedoch nicht ausreichend definiert haben. Sie werden Verständnis dafür haben, dass ich deshalb zu Ihrem speziellen Vorschlag kein Votum abgebe. (...)
Antwort ausstehend von Christa Vossschulte CDU
Antwort ausstehend von Wolfgang Drexler SPD