Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz H. • 27.04.2015
Antwort von Uwe Schummer CDU • 27.04.2015 (...) Deshalb ist es gut, wenn Imame nach deutschem Recht in Münster ausgebildet werden. Wenn Sie unser Grundgesetz mit den verfassungsrechtlichen Werten lesen, werden Sie auch die Grundsätze eines europäischen Islams lesen. Gesetze werden im Parlament verabschiedet. (...)
Frage von Walter G. • 24.04.2015
Antwort von Ute Treptow Die PARTEI • 24.04.2015 (...) die Residenzpflicht wollen wir nicht nur für die Quotenfrauen, sondern für alle im öffentlichen Dienst Beschäftigten. (...)
Frage von Angela B. • 23.04.2015
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 24.04.2015 (...) CDU und CSU sind bereit, im Einzelfall besonders schutzbedürftigen Personen, die vom UNHCR ausgewählt wurden, im Rahmen der deutschen Sonderkontingente in Deutschland Asyl zu ermöglichen. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass inzwischen mehr als die Hälfte der syrischen Bevölkerung auf der Flucht ist. Über 12 Millionen Syrer sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. (...)
Frage von Karl-Heinz H. • 23.04.2015
Antwort von Uwe Schummer CDU • 23.04.2015 (...) Sie sollten auch wissen, dass es beispielsweise zwischen Alaviten, Sunniten und Schiiten große Unterschiede gibt. Eine pauschale Kriminalisierung und Radikalisierung, die Sie den Muslimen in ihrem Glauben und in unserem Land unterstellen, ist Unsinn. Ihnen dürfte bekannt sein, dass der Koran der Salafisten, die nicht integriert sind, anders interpretiert wird als bei allen anderen muslimischen Gruppen. (...)
Frage von Ole J. • 08.04.2015
Antwort von Karin Garling SPD • 10.04.2015 (...) vielen Dank für die Anfrage. Für mich kann ich sagen, dass ich in gutem Kontakt zu den unterschiedlichen Kulturinitiativen stehe und es auch gelungen ist, in dieser Legislatur positive Entwicklungen einzuleiten, wie zum Beispiel für die Musikszene Bremen e.V. Zwischennutzungen haben den Charakter der zeitlichen Begrenztheit, manche Nutzer/-innen wollen auch nur zu Testzwecken über einen gewissen Zeitraum ihr Projekt ausprobieren. (...)
Frage von Ole J. • 08.04.2015
Antwort von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2015 (...) Nachdem Bremen in den vergangenen sieben Jahren eine vorbildliche und sehr innovative Zwischennutzungs-Strategie verfolgt hat, zeigt sich jetzt, dass sich aus Zwischennutzungen manchmal auch Folge- und Umnutzungen entwickeln können. Das ist ja durchaus erfreulich und deshalb müssen wir uns darum in Zukunft auch politisch stärker kümmern. (...)