Isabella Vértes-Schütter
SPD

Frage an Isabella Vértes-Schütter von Uryyn Uähffyre bezüglich Kultur

18. Mai 2015 - 16:03

MKG-Projekt "Wiederherstellung der Historischen Turnhalle von 1877"

Sehr geehrte Frau Dr. Vertes-Schütter,

mir ist bekannt, dass Sie sich als kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion intensiv mit dem Bauvorhaben „Wiederherstellung der Historischen Turnhalle“ im MKG befasst haben.

Das Projekt wird von BKM in Berlin gefördert und zwar nicht aus dem „Progr. für national wertvolle Kulturdenkmäler“, sondern aus dem „Denkmalschutz-Sonderprogr. V“. Damit sollen besonders dringende Substanzsicherungen und Restaurierungen mitfinanziert werden.

Wie aus dem Internet zu erfahren ist, war das Antragsvolumen für das "DS-SP V" um mehr als das 3fache überzogen (siehe: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2014/11/2014-11-07-bkm-denkmalsonderschutzprogramm.html ). Ich gehe deshalb davon aus, dass das Auswahlverfahren besonders sorgfältig durchgeführt worden ist und ohne Probleme transparent gemacht werden kann.

Im Internet habe ich die Kriterien gefunden, die für „national wertvolle Kulturdenkmäler“ erfüllt werden müssen, aber im Falle der Turnhalle nicht zum Zuge kamen, weil hierbei eine (nicht förderungsfähige) Rekonstruktion und nicht etwa eine Restaurierung vorgesehen wird. Alternativ wurde daher für das MKG-Projekt eine Förderung in Höhe von 300.000 € nach dem „DS-SP V“ zugesagt. Leider habe ich jedoch die Kriterien, die für die Förderung nach diesem Programm erfüllt werden müssen, im Internet nicht finden können.

Ich bitte Sie, mir mitzuteilen, welche vom BKM formulierten Kriterien angewandt worden sind und welche Dienststellen die erforderlichen Prüfungen vorgenommen haben, um dem MKG für das Turnhallen-Projekt die Fördergelder nach dem "DS-SP V" zu bewilligen.

Ich interessiere mich dafür, weil ich in durch das HbgTG das Schreiben vom Denkmalschutzamt vom 14, Juni 2013 z. K. erhielt, jedoch keine Übereinstimmung zu dem in der Öffentlichkeit am 12. Dez. 2014 vorgestellten Bauvorhaben gefunden habe.

Danke im Voraus.

Frage von Uryyn Uähffyre

Editor's note

Aufgrund eines technischen Fehlers konnte die Frage erst am 31.07. an die Abgeordnete übermittelt werden.

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.