Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Alter
Antwort 11.08.2009 von Elisabeth Alter SPD

(...) Sehr geehrter Herr Meihsner, Ihre erste Frage zum Hartz IV Gesetz, ob Sie im Gegensatz zu den allgemeinen Bürgerrechten stehen, kann ich leider nicht mit ja beantworten. (...)

Portrait von Kajo Wasserhövel
Antwort 14.08.2009 von Kajo Wasserhövel SPD

(...) Meiner Auffassung nach muss eine demokratische Gesellschaft allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, mit Arbeit ihr Leben sichern zu können. Wir sind heute nicht so weit, aber vom Ziel der Vollbeschäftigung dürfen wir uns nie verabschieden. Arbeit für alle bleibt darum auch für mich das Ziel. (...)

Portrait von Heike Taubert
Antwort 11.08.2009 von Heike Taubert SPD

(...) Dies gilt für alle Bereiche, auch für den öffentlichen Dienst. Ich persönlich halte den Ausstieg aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband für bedauerlich, sollte ein Bürgermeister sich dazu entschlossen haben. Mir ist aber keine Gemeinde in Thüringen bekannt, die Löhne unter dem geforderten Mindestlohn zahlt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.08.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es gibt aber ein zukunftsträchtiges Modell in Berlin. Es geht um den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor. Menschen mit geringer Qualifikation, die kaum Vermittlungschancen haben, finden auf Bahnhöfen und in vielen anderen Einrichtungen eine Beschäftigung, sind nützlich, erleben eine eigene Wertsteigerung und werden mindestens mit 1.300 Euro brutto monatlich bezahlt. (...)