Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Heinrich Kolb
Antwort 23.05.2011 von Heinrich Kolb FDP

(...) Zu dem konkreten von Ihnen angesprochenen Thema gibt es sehr wohl etwas Neues: Die zuständigen Arbeitsgruppen der Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, dass in einem ersten Schritt diejenigen Rentner, die vor 65 ihre Altersrente in Anspruch nehmen, deutlich mehr dazu verdienen dürfen als bisher. Hinzuverdienst soll künftig so weit möglich sein, als die Summe aus Hinzuverdienst und Altersrente die Höhe des zuletzt versicherten Einkommens nicht übersteigen. (...)

Portrait von Kazim Abaci
Antwort 27.05.2011 von Kazim Abaci SPD

(...) der Schülerfahrgeldbestimmung geregelt. Danach beträgt die - altersabhängig - zumutbare Schulweglänge für Schülerinnen und Schüler der Unter- und Mittelstufe (Sekundarstufe I) 5 km. Erst wenn der Schulweg länger wäre als diese 5 km hätten ihre Kinder einen Anspruch auf eine Übernahme der Fahrkosten. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort 23.05.2011 von Evelyne Gebhardt SPD

(...) Die Einführung eines bedingunslosen Grundeinkommens fördert aber nach meiner Überzeugung gerade nicht die Zugehörigkeit an einer gesellschaftlichen Beteiligung der Menschen, einem Grundwert, für den wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen einstehen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 25.05.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Die steigende Lebenserwartung sorgt aber dafür, dass die meisten Menschen erfreulicherweise länger Rente beziehen können als je zuvor. (...) Die Rahmenbedingungen müssen daher so gestaltet werden, dass trotz einer schrumpfenden und älteren Erwerbsgesellschaft, ein Höchstmaß an Produktivität und Innovationsfähigkeit erreicht wird. (...)