Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas S. • 28.01.2011
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 29.01.2011 (...) mit der Radverkehrsstrategie aus dem Jahr 2007 soll noch bis zum Jahr 2015 ein spürbarer Qualitätssprung mit Verbesserungen auf allen wichtigen Handlungsfeldern angestrebt werden. Nach über drei Jahren habe ich jedoch den Eindruck, dass die Umsetzung der Radverkehrsstrategie, obwohl überparteilich erarbeitet, nur schleppend vorangeht. Die Hamburger SPD steht zur Radverkehrsstrategie. (...)
Frage von Andreas S. • 28.01.2011
Antwort von Wolfgang Böhm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2011 (...) Gerne setze ich mich, bei der bevorstenden Umgestaltung des Saseler Marktes, für funktionellere Bügel ein. (...)
Frage von Helmut L. • 28.01.2011
Antwort von Heinz Rolfes CDU • 29.01.2011 Sehr geehrter Herr Lorch,
wir haben ihre Frage bei der heutigen Vorstandssitzung der CDU-Emsland besprochen. Es gab über die Frage eines Verbundes sehr unterschiedliche Meinungen.
Frage von Andreas S. • 28.01.2011
Antwort von Wolfgang Böhm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2011 Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Frage.
Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort.
Leider hat die Verwaltung, es bisher noch nicht geschaft, Fahrradbügel in Sasel aufzustellen.
Frage von Alberto P. • 27.01.2011
Antwort von Katrin Schubring-Salazar Diaz Die Linke • 30.01.2011 (...) Dazu gehört die Senkung der Fahrpreise und die Einführung eines echten Sozialtickets. Insbesondere müssen die Taktzeiten aller öffentlichen Verkehrsmittel deutlich verkürzt werden, auch spät abends, da immer mehr Menschen bis in die Nacht arbeiten. (...)
Frage von Stephan L. • 27.01.2011
Antwort von Jörg Bode FDP • 04.02.2011 (...) Ihre Ausführungen, dass bestimmte Nutzfahrzeuge von der Kfz-Steuer befreit sind und dadurch hierüber keinen Beitrag zur Infrastrukturfinanzierung leisten, sind zutreffend. Von entscheidender Bedeutung ist dabei allerdings die von den entsprechenden Kraftfahrzeugarten erbrachten Verkehrsleistungen. Bezogen auf die von Ihnen genannten Baumaschinen und landwirtschaftlichen Fahrzeugen ist diese so gering, dass sie in der Verkehrsstatistik keine Rolle spielt. (...)