Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Bobbe,

entschieden werden Auslandseinsätze der Bundeswehr auf Grundlage deutscher Interessen, der Grundwerte der Deutschen Politik und von Bündnisverpflichtungen.

Sehr geehrter Herr Kröger,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

(...) Ich glaube, es ist eher unwahrscheinlich, dass deutsche Soldaten derartige Greueltaten vollführen. Meine Forderung nach Kampfhubschraubern soll vor allen Dingen die Sicherheit der deutschen Soldaten auf ihren Patrouillenfahrten erhöhen. Nur wenn alles erdenkliche für die Sicherheit getan ist, kann ich als Abgeordneter dem ISAF-Mandat zustimmen. (...)

(...) Aber ich kann nur wiederholen... schauen Sie sich die Zusammenfassung unserer Konferenz zu Afghanistan an (www.spd.de), bevor Sie pauschal Vorwürfe erheben, die völlig an unseren Positionen vorbeigehen. Abgesehen davon, finde ich es zynisch, eine Wertigkeit hinsichtlich eines deutschen und eines z. (...)

(...) Aber es genügt nicht, wenn ich im Bundestag ziemlich allein immer mal wieder darauf hinweise, wie die Mehrheit denkt, sondern erst wenn die Frage von Krieg und Frieden in Afghanistan für die Wahlentscheidungen der Bürgerinnen und Bürger von bestimmender Bedeutung ist, wird die Mehrheitsmeinung sich durchsetzen und zum Rückzug der Bundeswehr führen. In Holland erleben wir, wie das funktionieren könnte. (...)

(...) Abgeordnete der Grünen sind immer wieder mal in Afghanistan und oft im Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten, die dort im Auftrag des Bundestages unter Einsatz ihres Lebens ihren Dienst tun. Auch wenn unsere Fraktion in den vergangenen Jahren dem Einsatz der Bundeswehr auf Grund ziviler, polizeilicher und politischer Versäumnisse mehrheitlich nicht mehr zugestimmt hat, halten wir das bisherige Vorgehen der Bundeswehr über weite Strecken für verantwortbar. Die Bundeswehr praktizierte im vergleichsweise ruhigen Norden in der Vergangenheit ein militärisches Vorgehen, das der Verhütung von Kollateralschäden und dem Schutz von Leib und Leben der Soldaten große Priorität beimaß. (...)