Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg W. • 07.02.2011
Antwort von Anne Alter PIRATEN • 08.02.2011 (...) Für uns ist der Aspekt der bedingungslosen gesellschaftlichen Teilhabe sehr wichtig, und den würde man durch eine kostenfreie Nutzung des HVV unterstützen. Diese würde auch dazu beitragen, mehr Menschen zum Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen. (...)
Frage von Walter J. • 07.02.2011
Antwort von Alexander Grupe Die PARTEI • 08.02.2011 (...) So kann zum Beispiel unser Noch-Bürgermeister Ahlhaus gerne die 1 Million Euro zurückzahlen, für die er seine Stadtvilla jetzt noch zu einer mittelschweren Festung ausbauen lässt. Der hat für unserem Fernsehturm sowieso nichts übrig, weil es in seinem Heidelberg (wo er wieder hingehört) nur einen mickrigen 80-Meter-Stängel gibt! (...)
Frage von Phil S. • 07.02.2011
Antwort von Werner Simmling FDP • 28.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage und das Interesse am Thema Wechselkennzeichen. Die FDP-Bundestagsfraktion befürwortet die Einführung von Wechselkennzeichen. Unser Ziel ist es, die für die Einführung von Wechselkennzeichen erforderlichen rechtlichen Änderungen abzuklären, so dass im Laufe des Jahres 2011 die ersten Wechselkennzeichen ausgegeben werden können. (...)
Frage von Heike V. • 07.02.2011
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jörg B. • 07.02.2011
Antwort von Ronald Preuß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.02.2011 (...) Sie können sicher sein, dass ich in Sachen Tempo 30 am Ball bleibe. Immerhin ist es in der laufenden Legislaturperiode gelungen, den Meckelfelder Weg auf halber Länge mit Tempo 30 für alle Fahrzeuge auszuweisen. (...)
Frage von Dirk H. • 07.02.2011
Antwort von Regina Schmidt-Kühner SPD • 16.02.2011 (...) ich befürworte weiterhin "K21" als den besseren Ansatz. Zielsetzung für die Bahninfrastruktur muss meines Erachtens sein, dass schnelle Verbindungen mit guten Anschlüssen an den Umsteigebahnhöfen im Personenverkehr und ausreichende Kapazitäten für den Schienengüterverkehr geschaffen werden. (...)