Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Beyer
Antwort 11.06.2010 von Peter Beyer CDU

(...) Die von Ihnen angesprochenen Punkte machen vor allem eines deutlich: Notwendig ist eine transparente, unabhängige und mit größtmöglicher Sorgfalt durchgeführte Untersuchung der Vorfälle, die eine Bewertung nach dem Maßstab des international anerkannten Völkerrechts ermöglicht. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 14.06.2010 von Christel Humme SPD

(...) Über wenig andere Themen wird in der SPD (zu Recht) so heftig gestritten und gerungen wie über die Frage nach der Zulässigkeit von Militäreinsätzen. Ich unterstütze diese Einsätze- zeitlich begrenzt, klar definiert und als ultima ratio, durchgeführt von einer internationalen Staatengemeinschaft- mit dem Ziel Freiheit, Sicherheit und Selbstbestimmung von Menschen zu sichern. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 16.06.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich gehe davon aus, dass eine Themenübersicht demnächst im Internet unter www.bilderbergmeetings.org verfügbar ist. Dort finden Sie auch die Themenfelder der vorangegangenen Konferenzen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 14.06.2010 von Ulrich Kelber SPD

(...) Der massive Einsatz von Gewalt durch Israel, der zu mehreren Todesopfern und zahlreichen Verletzten geführt hat, war unverhältnismäßig und durch nichts zu rechtfertigen. (...) Es muss unbedingt verhindert werden, dass die dramatische Situation weiter eskaliert. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 09.06.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unsere Solidarität gilt Israelis und Palästinensern. Daher setzen wir uns für eine faire Zweistaatenlösung ein, damit die Menschen im Nahen Osten endlich in Frieden leben können. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 16.06.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Ich habe mir einen offenen Meinungsaustausch erhofft, diese Hoffnung hat sich erfüllt. Die Reisekosten wurden nicht vom Deutschen Bundestag übernommen. Ich nehme aus vielen Gesprächen jeden Tag Anregungen mit, so auch in diesem Fall. (...)