Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria N. • 27.08.2024
Was tun Sie, damit zumindest ein Teil der mehr als 80.000 arbeitslosen Thüringer wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 31.08.2024 von Bodo Ramelow Die Linke

Seit Jahren engagieren wir uns als Landesregierung, Menschen in Arbeitslosigkeit wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren

Frage von Maria N. • 27.08.2024
Was tun Sie, damit zumindest ein Teil der mehr als 80.000 arbeitslosen Thüringer wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden?
Portrait von Georg Maier
Antwort 30.08.2024 von Georg Maier SPD

Die Integration der ca. 70.000 erwerbslosen Menschen in Thüringen (6,3%) ist für uns als SPD eine zentrale Aufgabe.

Frage von Gerhard Z. • 30.07.2024
Sie kennen das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu Hartz IV Leistungkürzungen von 2019? Warum halten sie sich nicht daran?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Dennis R. • 30.07.2024
Auf welche Statistik, bezüglich Ihrer Aussage zu den Bürgergeldempfängern, welche nicht bereit sind eine Arbeit anzunehmen, beziehen Sie sich?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Markus E. • 08.07.2024
Die selber angesparte soziale Absicherung ist durch Arbeitslosigkeit im Alter ungerecht gesetzlich behandelt. Das ist massiv ungerecht und es stellt sich die Frage wie man das ändern kann
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Nach § 12 Sozialgesetzbuch II (SGB II) wird das Schonvermögen nach einer Karenzzeit von sechs Monaten zur Deckung des Lebensunterhalts verwendet. Dies entspricht dem Prinzip der Subsidiarität im deutschen Sozialrecht. Dieser sieht vor, dass eigene Mittel eingesetzt werden, bevor staatliche Leistungen beansprucht werden.